Handel, Innovation, Wohlstand, Globalisierung – Europa vor dem Brexit – Bericht von einer internationalen Konferenz an der Bournemouth University, (UK) — aktualisiert —

Eckhard Freyer / Carola Wondrack: 
Brexit, Globaler Handel / Innovationen  und  Wohlstand 
Brexit, Global Trade / Innovations and Wealth

Als Begründer der 
Arnoldshain Seminare 
[1] und der International Society for Comparative Economic Studies (ISCES) –  lud  Prof. Dr. Ulrich Peter Ritter, Universität
Frankfurt/M.
 (gest. 2017) die Mitglieder kontinuierlich zu den Konferenzen ein – zuletzt 2017 nach Wien — Details: hier
Video-Bericht (9 Min.): https://www.youtube.com/watch?v=-mBaPbxlt9Y&feature=share

Das für 2018 geplante Treffen wurde wegen des Brexit und im Blick auf die Universitäten auf  2019 verschoben.  Die Mitglieder kamen zum 16. mal vom
19.-21.  Juni  zur Bournemouth University (UK), um im Rahmen der ARNOLDSHAIN
CONFERENCE-Seminare zu wichtigen
Themen mit innovativen Ideen zu besprechen. 
Als 
Mitglieder der International Society for Comparative Economic Studies (ISCES) waren
Roland Eisen, Eckhard Freyer und Carola Wondrack  wieder dabei.
Der  Hauptorganisator, Alexander Elsas des Arnoldshain
Seminar XVI  „New Developments in
International Trade and Innovation in a Changing World“,[3] ist leider am 8. August 2019 verstorben. 




Alexander Elsas und Eckhard Freyer
Das nächste Treffen, Arnoldshain Seminar XVII, findet 2020
auf Einladung der Universität Jaume I in Valencia, Spanien statt.

Eine Reform des Bildungssystems der Hochschulen im Sinne
Ritters und der Fachkollegen geht über die zum Teil realitätsfernen Inhalte heutiger Hochschulen hinaus, denn diese belohnen das Auswendiglernen und nicht das Verstehen. Insbesondere
der Umgang mit den neuen Medien, einschließlich der Nutzung von Datenbanken,
Internet und Expertensystemen, muss im 21. Jahrhundert vermehrt Eingang in das
Studium finden. Darüber hinaus stehen die Hochschulen vor weiteren Herausforderungen. Sie stehen nämlich im Spannungsfeld von Forschung und Lehre, wobei der erste
Bereich für Professoren meist wissenschaftliche Lorbeeren bedeutet, der zweite
dagegen Mühen und Arbeit. Immer lauter fordern verschiedene Teile der
Gesellschaft, dass sich Forschung und Lehre verstärkt an der Praxis orientieren
sollen. Die Hochschulprofessoren stehen vor der Aufgabe, den Elfenbeinturm zu
verlassen und die Bedürfnisse der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts
wahrzunehmen. 
Bildung für die Welt von morgen und Lernen stellen eine lebenslange
Herausforderung dar. Doch die meisten Unternehmen setzen nach wie vor auf
»fertige« Mitarbeiter vom Arbeitsmarkt, die gleichzeitig die Qualitäten eines
Olympiasiegers haben sollten: Doppelstudium, Praxis und Auslandserfahrung,
mindestens drei Fremdsprachen und das alles möglichst im Alter von 24 Jahren.
2.   Brexit und Hintergründe[4]: 
Am 23.06. 2016 votierten 51,89% der Wähler für den
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU). Man meinte, mit dem Brexit entfiele
die Verpflichtung des Vereinigten Königreichs als drittgrößter Nettozahler, zur
Finanzierung des EU-Haushalts beizutragen[5].
Dagegen haben Experten 2016 errechnet,
dass ein EU-Austritt bis 2020 „ein Loch von 40 Milliarden Pfund“ in die
britische Staatskasse reißen könnte[6].
Die britische Regierung muss wohl bei einem No-Deal-Brexit mit einem Kollaps der Häfen rechnen; es gäbe eine harte Zollgrenze zu Irland und steigende Sozialkosten. Sie erwartet letztlich chaotische Zustände wenn es zu dieser Situation kommt.
Kuriosum am Rande: Das britische Finanzministerium ließ eine 50-Pence-Münze mit
dem ursprünglich geplanten Austrittsdatum – dem 29. März 2019 – prägen[7]:
Details: >>> hier
Auf dem EU-Gipfel am 10.04.2019 haben
die europäischen Staats- und Regierungschefs eine weitere Verschiebung des
Brexit bis zum 31.10. 2019 einstimmig beschlossen
[8].  Doch am Brexit könnte nicht nur das
Vereinigte Königreich zerbrechen, sondern vielleicht sogar die
  britische Demokratie: Der Brexit spaltet die Insel[9]. Die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon bezeichnet die Regierung des
neuen britischen Premierministers Boris Johnson als gefährlich. Für Schottland
gebe es aber eine Alternative sagt sie: die Unabhängigkeit. Der britische
Premierminister will jedoch sein Vorhaben, das Land am 31. Oktober aus der EU herauszuführen, durchsetzen und
droht damit den anderen 27 EU-Staaten.
Im Brexit-Panel mit Diskussion der namhaften Experten Brendan
Vickers, Nicholas Perdikis, Christopher Hartwell konnten dank des ausgezeichneten Moderators Prof. Dr. Roland Eisen überzeugende Visionen
präsentiert werden. Die lokale Organisatorin, Professorin Sangeeta Khorana, Bournemouth
University, The Business School, Executive Business Centre erwies sich dazu als ausgewiesene Expertin[10].

Besonders für britische Universitäten ist ungewiss, wie stark
die EU ihren finanziellen Beitrag zur Unterstützung der Forschungsaktivitäten
reduziert, wenn das Land nicht mehr EU-Mitglied ist, und ob der nationale
Staatshaushalt dann die entsprechenden Lücken füllt. Die EU finanzierte 2015
16 % der Forschung. Ausgerechnet im 30. Jubiläumsjahr des europäischen
Vorzeigeprogramms Erasmus ist die Zukunft dieses und anderer Förderprogramme in
„Forschungskooperation“ und „Ausbau der Hochschulkapazitäten“  künftig von massiven Kürzungen betroffen. 

Vgl.: Philip D. Altbach / Hans de Wit: Ein Ungeist breitet sich aus (DUZ-Magazin, 17.04.2017)


Die Teilnahme an den
Programmen  Bologna-Prozess, Europäischer
Qualifikationsrahmen etc. ist allerdings auch nach einem Brexit möglich.

Das britische Pfund bleibt wegen der Sorge über die
Folgen eines ungeregelten Austritts Großbritanniens aus der EU weiterhin auf Talfahrt.
Es werden nur noch 1,0724 Euro für 1 GBP gezahlt. Dies ist der niedrigste Kurs seit dem Herbst 2009
und 1,0200 Euro für 1 GBP aus dem Krisenjahr 2008. Der Brexit lastet auf
dem Verbrauchervertrauen in Großbritannien; und das Klima in der Weltwirtschaft
hat sich wegen der Handelskonflikte eingetrübt. Die beiden größten
Volkswirtschaften, USA und China, agieren gegenseitig mit steigenden Zöllen. Nach
der Abwertung des chinesischen Yuan droht auch noch ein Währungskrieg.  Der 178 Jahre alte Tourismus-Pionier Thomas
Cook[11]
als britischer Traditionskonzern steht vor dem Aus [12],
und weitere Problembereiche warten auf Lösung.
3. EU und Mercosur und  Einigung für die größte
Freihandelszone der Welt.
Aufgrund der zahlreichen
Teilnehmer aus Lateinamerika wurde das beim G20-Gipfel in Osaka 2019 präsentierte Abkommen besonders in den Blick genommen. Es sieht vor, Zölle und andere Handelsbarrieren
zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten Argentinien,
Brasilien, Paraguay und Uruguay abzubauen. Die Verhandlungen dafür begannen vor
fast 20 Jahren, übrigens auch der Anlass, um mit den Arnoldshain-Seminaren zu beginnen.
Hier liegt auch der Grund, dass mit dem Inkrafttretens des Abkommens die neue Freihandelszone
rund 780 Millionen Konsument*innen und eine Wirtschaftskraft von jährlich 19
Billionen Euro umfasst. Europäische Unternehmen könnten jährlich vier Milliarden Euro
an Abgaben sparen. Umwelt- und Verbraucherschützer*innen fürchten, dass in
Europa gültige Standards zugunsten der Mercosur-Staaten abgesenkt werden
könnten. Die Südamerikaner setzten auch eine stärkere Öffnung des europäischen
Marktes für ihre landwirtschaftlichen Produkte durch, insbesondere Rindfleisch. 

Behandelt wurden diese Probleme in der Session 2 am 19.06. zu:  Money, Finance and Inflation unter der Moderation von Prof.
Eckhard Freyer. Aus der Sicht Argentiniens referierte Prof. Ángel Enrique Neder, Kath. Universität Córdoba (Argentinien): Argentina and its monetary policy rule. 
Dazu kam als Experte  Prof. Pedro Esteban Moncarz mit dem Thema:  Trade integration strategies and welfare. A comparative study of
six selected Latin-American countries.
 
Die Inflationserfahrungen dort zeigte
Prof. Fernando Zarzosa Valdivia (Universidad Nacional, Córdoba, Argentinien) auf: Inflation Dynamics in the ABC (Argentina, Brazil
and Chile) countries.
Besonders  der Beitrag von Prof. Ernesto Rezk (National-Universität Córdoba, Argentinien): „Should one Expect a Happy Ending of Mercosur-European Union
Negotiations on Free Trade: the Role Played – or the Threaten Posed – by Tax and Spending Issues“ erbrachte weitsichtige Perspektiven
[13]:

„The EU is negotiating a trade
agreement with the four founding Mercosur states – Argentina, Brazil, Paraguay
and Uruguay – as part of a broader Association Agreement between the two
regions. The EU is Mercosur’s number one trade and investment partner. EU
exports to Mercosur: €45bn in goods in 2018 and €23bn in services in 2017.

The EU is the biggest foreign investor in Mercosur with a stock of €381
billion, while Mercosur’s investment stock in the EU amounts to €52 billion in
2017. While the relationship is very substantial both exporters and potential
investors face barriers in Mercosur markets. The goals of the new EU-Mercosur
trade deal are

  • to remove these
    barriers and help EU firms  to export
    more;
  • Strengthen worker’s rights and
    ensure environmental protection, encourage companies to act responsibly, and
    uphold high food safety standards and
  • Protect quality EU food and drink products labelled as Geographical
    Indications from imitations. The future agreement will represent a win-win for
    both the EU and Mercosur, creating opportunities for growth and jobs for both sides.
    [14]
    Details: >>> hier
4. Innovationen 
und  Wohlstand / Innovations and
Wealth
Innovationen haben einen für die Menschheit wunderbaren
Vorteil: Sie vergrößern die Handlungsspielräume. Doch nicht alle Menschen
profitieren von ihnen gleichermaßen. Wer etwas Neues und Besseres gefunden hat,
kann früher als alle anderen daraus Nutzen ziehen. 
Der Vorsitzende, Prof. Dr. 
Celestino Suárez Buguet, Universität Castellón/Valencia (Spanien), moderierte vorbildlich
zu diesen wichtigen Themen mit innovativen Ideen.  Dabei konnten Aspekte des Projektes “Ethical
Focuses of Digitization and Perspectives” von Alexander Elsas, Eckhard Freyer
und Carolin Wondrack eingebracht werden:
„Change from Rhenish Capitalism to the Digital Market Economy“.
Doch nur wenn es gelingt, in den Wohlstandsgesellschaften[15]
ein Bewusstsein zu erzeugen, dass es bei der Lösung globaler Probleme nicht nur
um Moral oder die Wahrung und Mehrung eigenen oder fremden Wohlstands geht,
sondern um die eigenen grundsätzlichen Überlebensinteressen[16], besteht Aussicht auf Erfolg.

Carolin Wondrak und Alexander Elsas

Rezensionen und Texte zum Thema


1)  Handbook
on the European Union (EU)
     and International Trade

     Edited by Sangeeta Khorana
     and María García.

     B
usiness
School, Faculty of Management,
      Bournemouth University
      Department of Politics,
      Languages & International Studies:
      University of
Bath (UK).
      Cheltenham (UK): Elgar  Publ. 2017,  432 pp.


Dieses Handbuch behandelt alle Grundlagen – mit
ausgezeichneten Kapiteln über die Rolle der EU-Institutionen zum Beispiel – und
vieles mehr. Die EU-Handelspolitik war noch nie so komplex und umstritten. Diese Sammlung packt die Themen auf klare und präzise Weise an. Es ist ein Buch für
alle, die versuchen, den EU-Handel zu verstehen. Die rechtlichen, politischen
und wirtschaftlichen Gründe für die Handelspolitik spiegeln sich in der
Aufnahme und Umsetzung der Handelsbeziehungen der EU mit dem Rest der Welt
wieder. Dieses umfassende Zusammenstellung bietet den Lesern einen multidisziplinären
Überblick über die wichtigsten Perspektiven, Akteure und Herausforderungen in
den heutigen Handelsbeziehungen der EU. Die Veränderungen in der institutionellen
Dynamik, der Brexit, die Politisierung des Handels, konkurrierende
außenpolitische Agenden und die Anpassung an Handelsmustern im Zusammenhang von Wertschöpfungsketten sowie die digitale und wissensbasierte Wirtschaft
verändern die Handelspolitik der Europäischen Union. Die Autoren befassen sich
mit dem Rahmen dieser Herausforderungen. Es geht um die Ziele, Prozesse und die
Wirksamkeit der handelspolitischen Entscheidungsfindung im Kontext der
Handelsbeziehungen der EU mit entwickelten, sich entwickelnden und
aufstrebenden Staaten der Weltwirtschaft. 

Insgesamt bietet dieses Handbuch Studierenden und
Praktikern eine leicht zugängliche Einführung in die politischen Prozesse, die Handelspolitik der EU betreffen. Politische Entscheidungsträger, insbesondere
außerhalb der EU, werden durch diese Lektüre ebenfalls wichtige Kenntnisse über
die Handelspolitik der Europäischen Union erlangen.
Das Buch enthält Beiträge von:
 J.
Adriaensen, L. Choukrounel, P. De Lombaerde, F. De Ville, M. Eagleton-Pierce,
J. Eckhardt, M. Filadoro Alikhanoff, C. Gammage, M.J. Garcia, T. Heron, W.A. Kerr,
S. Khorana, L. Kühnhardt, D. Martens, P. Murray-Evans, L. Nilsson, J. Orbie, L.
Perdikis, N. Perdikis, G. Rósen, G. Siles-Brügge, A. Smith, M. Smith, N.R.
Smith, M. Shu,

L. van der Putte, S. Velluti, W.G. Voss.
Mehr Infos: >>> https://www.e-elgar.com/shop/handbook-on-the-eu-and-international-trade
   
2)  Brendan Vickers / Sangeeta Khorana:
     Navigating Uncertainty:

     Towards a Post-Brexit Trade and Development Agenda.

     Cheltenham (UK):  Elgar Publ. 2018, 184 pp.


„Extreme
Unsicherheit“ ist ein Brexit-Schlagwort, das sich voll und ganz auf die
künftigen Handelsbeziehungen Großbritanniens zu Entwicklungsländern – zu denen
viele Commonwealth-Staaten gehören – sowie zu den übrigen EU-Mitgliedern
bezieht. Diese Zusammenstellung von Aufsätzen bietet aktuelle und sachkundige
Kommentare dazu, wie ein neues Abkommen zustande kommt. Die britische
Handelspolitik gegenüber der EU und den Entwicklungsländern müsste von den dort dargestellten Überlegungen entworfen
und umgesetzt werden. Die Aufsätze entflechten komplexe Themen und bieten einen
Kontext für die aktuelle Debatte sowie einen Rahmen, in dem die laufenden
Verhandlungen bewertet und diskutiert werden können. 

Die Sammlung basiert auf
einem Workshop, der Anfang 2017 im Commonwealth-Sekretariat in London stattfand. Es handelte sich um das vom Wirtschafts- und Sozialforschungsrat finanzierten Projekts „Governance
und wirtschaftliche Integration durch Freihandelsabkommen“.





3.) Unsere gemeinsame digitale Zukunft – Hauptgutachten des WBGU


Hg.: Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung
Globale Umweltveränderungen

Berlin 2019, 486 S., Statistiken, Schautafeln, Abb., Glossar
(Redaktionssschluss: 12.04.2019)

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Die Digitalisierung geht mit immer weiter steigenden Energie- und Ressourcenverbräuchen sowie globalen Produktions- und Konsummustern einher, die die Ökosysteme noch massiver belasten. Die technischen Innovationsschübe übersetzen sich nicht automatisch in Nachhaltigkeitstransformationen, sondern müssen eng mit Nachhaltigkeitsleitbildern und -politiken gekoppelt werden.
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ANMERKUNGEN


[1]   Die Aroldshain-Seminare [https://www.facbook.com/arnoldshainseminar/] begannen in der dortigen Evangelische AkademieTagungsstätte „Martin Niemöller-Haus“: 1957 erlangten die dort aufgestellten acht Arnoldshainer Abendmahlsthesen Berühmtheit. Denn es wurde versucht,
die Voraussetzungen für eine 
Abendmahlsgemeinschaft zwischen den lutherischenunierten und reformierten Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland herzustellen (siehe: Arnoldshainer Konferenz). 2012 wurde die Akademie mit der Evangelischen
Stadtakademie  Frankfurt/m. (am Römer) zur 
Evangelischen Akademie Frankfurt fusioniert.

[2]  Mit dem Zerfall
des Ostblocks und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges, mit der
Entwicklung von Computer- und Kommunikationstechnik, mit der weltweiten
Liberalisierung von Handel und Finanzen hat der Eintritt in das globale
Zeitalter längst begonnen.
Vgl.
Ludger
Kühnhardt /Tilman Mayer (Hg.):
Bonner Enzyklopädie der Globalität. Band 1 und
2.
Wiesbaden: Springer 2017, 1627 S. 99,99 Euro, eBook 79,99 Euro — ISBN
978-3-658-13819-6

[3]  Links: https://www.facebook.com/arnoldshainseminar/
— 
https://drive.google.com/drive/folders/10z8uYQyYeO5joITgLkrdFi42xh4fOYJM Die
Ökonomie der Globalisierung ändert sich rapide. Grund dafür sind technische,
klimatische und finanzielle Umwälzungen. Selbst in Schwellenländern steigen die
Energie-, Transport- und Arbeitskosten ständig.
Vgl.
Amartya
Sen  (Wirtschaftsnobelpreisträger, Harvard University): „Entwicklung bedeutet für mich
materiellen Wohlstand ebenso wie Zugang zu Bildung, medizinischer Grundversorgung ebenso wie das Recht auf freie Religionsausübung, zur politischen Einflussnahme ebenso wie
Schutz vor Polizeiwillkür.“
Vgl. dazu: „Bericht über die menschliche
Entwicklung“, Vereinten Nationen diverse Jahrgänge;
Smith, Adam: An Inquiry into the Nature and Causes
of The Wealth of Nations. New York 1937,
deutsch: Der Wohlstand der Nationen.
München 1974.
Max Weber: Protestantische Ethik und der „Geist“
des Kapitalismus.
Bodenheim 1993

[5]  Wir
leben in einer Welt des billigen Geldes: Schulden machen wird belohnt, Sparen
wird bestraft. Das hinterlässt Verwüstungen in den Bilanzen von Staaten,
Unternehmen und Bürgern.
Vgl. Dirk Bezemer u. a.: The Shift in Bank Credit
Allocation: New Data and New Findings.
DNB Working Paper 559, 2017.

[6]  Die Bank of England prophezeit die
heftigste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg, sollte es tatsächlich zu einem
ungeordneten Brexit kommen. Drastische Reaktionen an den Märkten: Immobilien, Finanzen, Arbeit  würden Großbritannien weit zurückwerfen. Sollte das ausgehandelte
Abkommen mit der EU nicht in Kraft treten können, dürfte die britische
Wirtschaft innerhalb eines Jahres um acht Prozent schrumpfen –
BoE Official Website in einer
Analyse verschiedener Brexit-Szenarien.

[7]   Daniele Tori, Özlem
Onaran, The Effects of Financialization on Investment: Evidence From Firm-Level
Data for the UK, Cambridge Journal of Economics 2018

[8]  Das ausgehandelte Brexit-Paket umfasst
einen knapp 600 Seiten starken Austrittsvertrag. Darin sind die Bedingungen der
Trennung festgeschrieben – etwa die Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und
Schlusszahlungen des Vereinigten Königreichs an die EU von schätzungsweise rund
45 Milliarden Euro. Vorgesehen ist außerdem eine Übergangsfrist bis Ende 2020; diese könnte noch bis Ende 2022 verlängert werden. In dieser Zeit soll sich für
die Wirtschaft und die Bürger beider Seiten praktisch nichts ändern.

[9]  London hat in den vergangenen
Jahrzehnten Reiche und Superreiche aus aller Welt angelockt, mitsamt ihrem
Geld. Niedrige Steuern, ein stabiler Staat mit verlässlichem Rechtssystem,
Zugang zu Europa und ein ein wenig alter imperialer Glanz – das wirkte. Weil das britische Pfund aber immer weniger wert ist, schwinden auch die Vermögen. Und dann sinken
auch noch die Preise für die oft sündhaft teuren Londoner Immobilien, erstmals seit
der Finanzkrise.   80 Prozent
der Wirtschaftsleistung stammen aus dem Dienstleistungsbereich, allein der
Finanzsektor macht 6,5 Prozent aus. Die Londoner City ist noch immer
der wichtigste Finanzplatz Europas: Banken, Fonds und Versicherungen haben dort
ihren Sitz oder zumindest wichtige Dependancen. 

Der Standort aber dürfte unter
den politischen Unsicherheiten um einen, womöglich harten Brexit und der
Schwäche des Pfund besonders leiden. 

[10]  „Handbook on the EU and International Trade“ und: „Brendan Vickers/Sangeeta
Khorana: Navigating Uncertainty: Towards a Post-Brexit Trade and Development
Agenda, Elgar Publ. 2018“ – Besprechung s.o. https://theconversation.com/is-brexit-an-opportunity-to-revive-the-eu-india-trade-deal-113780

S. Khorana: Is Brexit business
uncertainty leading to an investment chill? Financial director. 
Availablefrom and details >>> here 

[11]  Zu den Zuschüssen des chinesischen
Großaktionärs Fosun will sich der 
Reiseveranstalter  Finanzspritzen
über 150 Millionen Pfund besorgen.

[12]  Das Vereinigte Königreich ist der
wichtigste Standort für Fernsehen und On-Demand-Services in Europa. Bislang
gilt: Wer in einem EU-Land eine Sendelizenz hatte, durfte in allen 28
Mitgliedsländer senden. Wenn Großbritannien ohne Deal aus der EU austritt,
verlieren dort lizenzierte Medien dieses Recht. 

[13]  World Trade Organization (WTO), WTO
Statistics Database.
Website: 
https://data.wto.org/

[14]  UN Conference on
Trade and Development (UNCTAD),
Trade and Development Report 2018.
Power,
Platforms and the Free Trade Delusion, 2018 und World Trade Organization (WTO),
WTO Statistics Database, data.wto.org; UN Department of Social and Economic
Affairs, Population Division, World Population Prospects:
The 2017 Revision,
population.un.org/wpp;
World Bank, World Development Indicators,
data.worldbank.org

[15]  Vgl.
The Rise and Fall of American Technological Leadership: The Postwar Era in
Historical Perspective, Richard R. Nelson and Gavin Wright, Journal of
Economic Literature, Vol. 30, No. 4 (Dec., 1992), pp. 1931-1964 Published by:
American Economic AssociationArticle Stable
URL: 
https://www.jstor.org/stable/2727970?seq=1#page_scan_tab_contents

[16]  Mit Big Data versucht China derzeit alle
möglichen Probleme zu lösen – und verrät damit einen gefährlichen Glauben an die
befreiende Kraft von Technik. Eine öffentliche Debatte darüber, wie die
vermuteten Fortschritte die Bürger in die Falle allgegenwärtiger Überwachung
stolpern lassen könnten, fehlt dagegen völlig. Hand in Hand mit Unternehmen wie
Alibaba befördert die chinesische Regierung die Vorstellung, dass Technik der
Garant von Wohlstand und Fairness ist. 

Die »Internet‑Plus«-Strategie, die
Ministerpräsident Li Keqiang im März 2015 vorstellte, hat als Ziel die Digitalisierung und Innovationen zu fördern, um die stockende Wirtschaft neu zu
beleben. Diese Strategie ist eng an staatliche Überwachung gekoppelt – und das
ist der Preis, den China für seine digitale Revolution unter Führung und
Aufsicht der Kommunistischen Partei zahlt und den viele Menschen nicht sehen.
Mit ihrem Technologie-Versprechen kann die Regierung womöglich
Ticket-Schwarzhändlern und Marathon-Betrügern das Handwerk legen. Aber zugleich
könnte es ihr gelingen, sich eine der fettesten politischen Beuten aller Zeiten
zu sichern: die Rechtfertigung für ein Massenüberwachungssystem, das
drakonischer ist als alles, was die Welt je gesehen hat.

CC

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